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   LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 3 R 106/11 B   

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https://dejure.org/2011,15817
LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 3 R 106/11 B (https://dejure.org/2011,15817)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24.08.2011 - L 3 R 106/11 B (https://dejure.org/2011,15817)
LSG Sachsen-Anhalt, Entscheidung vom 24. August 2011 - L 3 R 106/11 B (https://dejure.org/2011,15817)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 11.04.2011 - L 6 AS 458/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 3 R 106/11
    Zur Begründung werde auf einen Beschluss des Landessozialgerichts (LSG) Nordrhein-Westfalen vom 11. April 2011 (Az: L 6 AS 458/11 B) Bezug genommen.

    Diese ist vom Wortlaut des § 172 Abs. 2 Nr. 3 SGG nicht erfasst (LSG für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11. April 2011 - L 6 AS 458/11 B - juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 13.01.2009 - L 18 B 2432/08

    Beschwerdeausschluss im sozialgerichtlichen Verfahren bei Ablehnung der

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 3 R 106/11
    Eine Beschwerde scheidet aus, wenn eine Voraussetzung in den Bereich der Feststellung der Bedürftigkeit fällt (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 13. Januar 2009 - L 18 B 2432/08 AS - juris).
  • LSG Sachsen, 02.01.2009 - L 2 B 641/08

    Anspruch auf Prozesskostenhilfe, Statthaftigkeit des Beschwerdeausschlusses ab

    Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 24.08.2011 - L 3 R 106/11
    So erfasst der Beschwerdeausschluss auch den Fall, in dem PKH abgelehnt worden ist, weil nach Auffassung des SG der erforderliche Vordruck über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nicht vorgelegt worden ist (Sächsisches LSG, Beschluss vom 2. Januar 2009 - L 2 B 641/08 AS-PKH - juris).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2012 - L 20 AY 125/11

    Sozialhilfe

    Die Beschwerde ist vielmehr auch dann ausgeschlossen, wenn das Sozialgericht Prozesskostenhilfe gemäß § 73a Abs. 1 S. 1 SGG i.V.m. § 118 Abs. 2 S. 4 ZPO mit der Begründung versagt hat, dass geforderte Nachweise über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse nicht innerhalb einer gesetzten Frist übermittelt worden sind (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 13.01.2009 - L 11 KR 5759/08 PKH-B; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24.08.2011 - L 3 R 106/11 B).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.07.2014 - L 1 R 61/14
    Dies gilt sowohl für die Nichtvorlage des erforderlichen Vordrucks nach § 117 Abs. 4 ZPO, als auch bei Ablehnung wegen unzureichender Angaben gemäß § 118 Abs. 2 ZPO (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 4. Februar 2009 - L 19 28/09 AS; Beschluss vom 26. August 2013 - L 19 AS 1278/13 B; Bayrisches Landessozialgericht, Beschluss vom 4. Mai 2010 - L 11 AS 63/10 B PKH; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26. Mai 2011 - L 25 AS 835/11 B; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. August 2011 - L 3 R 106/11 B; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 11. Juli 2011 - L 13 AS 203/11 - jeweils zitiert nach juris; Leitherer, aaO., § 172 Rdnr. 6h).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 24.04.2015 - L 4 AS 48/15

    Sozialgerichtliches Verfahren - Ausschluss der Beschwerde gegen die Ablehnung von

    Andernfalls würde der Antragsteller privilegiert, der eine ordnungsgemäße Prüfung seiner wirtschaftlichen Verhältnisse vereitelt (vgl. Roos/Wahrendorf, SGG, 1. Auflage 2014, § 172 Rdn 45; LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 13. Januar 2009, L 11 KR 5759/08 PKH-B; LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 24. August 2011, L 3 R 106/11 B, jeweils juris).
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